SPD Reckendorf

Die oberfränkische SPD hat am Samstag beim Bezirksparteitag in Kulmbach den Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz auf die Spitzenposition der oberfränkischen Liste gewählt, die ihm den Einzug in den Bundestag ermöglichen soll. Ins neue Rathaus käme er dann nicht mehr.

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Beim SPD-Bezirksparteitag am Samstag in Kulmbach wurde der Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz von den Delegierten überraschend deutlich auf Platz 1 gewählt. Dies gelang ihm mit 45 Ja-Stimmen gleich im ersten Wahlgang.

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Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.

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Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren. Das Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.

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Dieser SPD-Clip erklärt auf anschaulichste Weise, warum Deutschland unbedingt endlich einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn braucht!

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