SPD Reckendorf

Sie sprachen mit Abgeordneten der Fraktion wie dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und Gästen aus Wissenschaft und Praxis wie der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, über die Themen, die viele arbeitende Menschen derzeit umtreiben: Etwa 200 Betriebsrät*innen aus ganz Deutschland nahmen an der Betriebsrätekonferenz der SPD Bundestagsfraktion in Berlin teil.

Aus Bamberg angereist waren auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz die beiden Betriebsräte Markus Zirkel, Betriebsratsvorsitzender von Schaeffler Hirschaid, sowie Petra Bierlein, Betriebsratsvorsitzende bei Saludis. Schaeffler Hirschaid ist ein großer und bedeutender Arbeitgeber in unserer Region und auch die Debatte über die Zukunft des Autos macht hier nicht halt. Ebenso leistet Saludis als Teil der Sozialstiftung Bamberg einen wichtigen Beitrag für die regionale Gesundheitsversorgung.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen der Betriebe und den politischen Entscheidungsträgen. Sie ist ein Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen, dient der Weiterbildung sowie dem fortwährenden Austausch. Unter dem Titel „Handeln schafft Halt“ wurde der steigende Druck thematisiert, den viele arbeitende Menschen empfinden. Aber auch Interessenvertretungen erleben derzeit, dass ihr Engagement für demokratische Mitbestimmung längst nicht mehr überall als selbstverständlich angesehen wird.

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Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 auch die Bundesmittel für Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 für das kommende Jahr abgesichert. Damit stehen vom Bundesministerium für Verkehr erneut 50 Mio. Euro für die Unterstützung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen zur Verfügung. 

„Es ist ein echter Erfolg, dass der Flugplatz Bamberg-Breitenau in meinem Wahlkreis auch in 2026 bei der Erbringung der Flugsicherungsleistungen vom Bund unterstützt wird“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Regierungsentwurf für 2026 sah zunächst keine Haushaltsmittel vor. Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens haben wir Haushälter uns für die Unterstützung der kleineren und regionalen Flugplätze stark gemacht und sind damit der Vereinbarung im Koalitionsvertrag gefolgt. Ohne die Unterstützung des Bundes könnten die Gebühren für diese Bereiche so hoch werden, dass kleinere Flughäfen wirtschaftlich nicht tragbar wären. Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für die Zukunftsfähigkeit des Bamberger Flugplatzes. Er schafft Planungssicherheit und sichert langfristig den Betrieb“, so der Abgeordnete weiter.

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Am 17. November 2025 ist die Ausschreibung für den dritten Amateurmusikfonds gestartet. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner bis in die Nacht dauernden Bereinigungssitzung am 13. November 2025 weitere Mittel für den Amateurmusikfonds in Höhe von 4,6 Millionen Euro beschlossen.

„Die Förderung der Amateurmusik geht verlässlich weiter! Das ist ein wichtiges Zeichen für Musikensembles, Chöre, Orchester, Bands und Kirchenmusikgruppen“, so der Haushälter Schwarz und betont: „Die Stabilisierung des Amateurmusikfonds ist ein Bekenntnis der Koalition zur Musik- und Kulturförderung in ihrer ganzen Vielfalt. In ländlichen Räumen und kleineren Städten ist die Amateurmusik ein zentraler Bestandteil des kulturellen Lebens und gesellschaftlichen Zusammenhalts. Der Fonds bietet eine großartige Chance, dieses Engagement zu würdigen und zu stärken und ich hoffe, dass auch in Oberfranken viele Musiker*innen diesem Aufruf folgen werden.“ 

Für die über 16,3 Millionen Menschen, die in Deutschland in ihrer Freizeit musizieren, war die Einrichtung des Amateurmusikfonds im November 2022 ein historischer Meilenstein. Der Deutsche Bundestag schuf damit eine neue Fördermöglichkeit für Chöre, Orchester, Bands und viele weitere Akteur*innen aus dem Bereich der Amateurmusik, die aus den bisherigen Bundeskulturfonds ausdrücklich ausgeschlossen waren. 

Neben der Förderung besonders bemerkenswerter Projekte zielt der Fonds auch darauf ab, mehr Amateurmusik auf die Bühne zu bringen, die Strukturen der Amateurmusik in der Fläche zu sichern, Amateurmusiker*innen neue künstlerische Impulse, Methoden und Ideen zu vermitteln und die Amateurmusik insgesamt sichtbarer zu machen.

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 wichtige Mittel für die Weiterplanung der Franken-Sachsen-Magistrale beschlossen. Damit wird der Ausbau der Bahnverbindung zwischen Nürnberg und Sachsen einen entscheidenden Schritt vorangebracht.

Die Franken-Sachsen-Magistrale verbindet mit den Streckenabschnitten Dresden–Hof und Leipzig–Werdau die Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt mit Bayern und Baden-Württemberg. Sie ist von herausragender verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung und im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.
Konkret wurde beschlossen, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) für den Streckenabschnitt von Nürnberg Hauptbahnhof über Lauf und Pegnitz bis nach Schnabelwaid zu beauftragen. Zudem werden die dringend erforderlichen Erneuerungen der Pegnitzbrücken aufgrund absackenden Karstgesteins vorangetrieben.

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